14.09.2018
Jörg Musial

Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen: Die "dritte Welle" der Konversion rollt an

Prozess erklärt: Wie kommen Kommunen überhaupt an ein BImA-Grundstück?

Kommunen und Entwickler scharren mit den Hufen, denn innenstadtnaher Wohnraum ist heiß begehrt. Doch wie kommen Kommunen (und später Projektentwickler) an ein "BImA-Grundstück"? Jörg Musial, Spartenleiter Verkauf bei der BImA im Interview.

Quelle: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Herr Musial, ob Paderborn, Detmold, Herford, Münster oder Gütersloh: die dort auf den Markt kommenden Flächen-Potenziale sind riesig. Wann startet der Verkauf?

JM: Der Verkauf ist im vollem Gange. Wir haben wie gewohnt die Belegenheitskommunen über die anstehenden Freigaben informiert und ein wesentlicher Teil hat Interesse angemeldet und den Erstzugriff beantragt.

 

An wen verkauft die BImA eigentlich? Nur an Kommunen oder auch direkt an Entwickler?

JM: Der Normalfall ist ein Bieterverfahren am Markt mit den klassischen üblichen Instrumenten, wie Ausschreibung, Inserat, Auktion. Der Bundestag hat uns darüber hinaus zur Unterstützung der Kommunen und zur Beschleunigung der Konversion das Instrument des Erstzugriffs gegeben, bei dem der Markt ausgeschlossen ist und die Kommunen die Chance bekommen, nach einem festgelegten Verfahren die Liegenschaften exklusiv zu erwerben.

 

Kommunen entwickeln die Grundstücke ja in den allerwenigsten Fällen selbst. Was müssen sie beim Weiterverkauf beachten?

JM: Beim Weiterverkauf muss die Kommune natürlich die Erreichung ihrer städtebaupolitischen Ziele sichern. Dafür steht ein breiter Instrumentenkasten zur Verfügung. Entscheidend ist das Baurecht, das sie als Trägerin der Planungshoheit gestaltet.

Eine Spezialität ergibt sich aus Weiterverkäufen von Liegenschaften des Bundes, für die Verbilligungen gewährt werden, insbesondere für den Bau von Sozialwohnungen. Hier müssen die vertraglichen Verpflichtungen dem Erwerber weitergegeben werden.

 

Wer haftet für Altlasten? Gerade ehemalige Kasernenflächen sind bestimmt nicht unproblematisch.

JM: Nach Übernahme der ehemals militärisch genutzten Liegenschaften führt die BImA auf eigenen Kosten die notwendigen Voruntersuchungen zum Bestand und zum Zustand der Gebäude sowie zur Altlastensituation durch, um Chancen und Risiken der Liegenschaften für die künftigen Nutzer besser einschätzen und markreife Immobilien anbieten zu können. Zudem beseitigt sie in Abstimmung mit den zuständigen Ordnungsbehörden solche Altlasten, hinsichtlich derer die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung entsprechender Maßnahmen vorliegen bzw. führt weitere Erkundungsmaßnahmen durch, die zur Abschätzung oder Bekämpfung der Gefahren nach öffentlich-rechtlichen Bestimmungen erforderlich sind. Eine für die künftig zulässige zivile Anschlussnutzung notwendige Altlastensanierung wird i. d. R. vom Käufer durchgeführt, wobei sich die BImA – je nach Wirtschaftlichkeit der Maßnahme – finanziell beteiligt.

 

Wir wollen mit unserer Veranstaltung die Frage beantworten, wie er denn gelingt, der 'urbane Mix', d.h., wie aus Kasernenflächen ein lebendiges Stadtquartier wird. Haben Sie einen Tipp?

JM: Die Planungshoheit zur Umsetzung städtebaupolitischer Ziele liegt bei den Kommunen. Die Kommunen setzen aus meiner Erfahrung sehr erfolgreich das Instrument der Bürgerbeteiligung, städtebauliche Wettbewerbe und Investorenkonferenzen ein, um die Zielsetzungen zu schärfen.

Der Autor
Jörg Musial
Spartenleiter Verkauf