Fach-DialogLandesplanungsrecht: Wunsch, Wirklichkeit und (Markt-)WirtschaftlichkeitWie nimmt die Raumordnung und Landesplanung Einfluss auf die Entwicklung von Handelsimmobilien?Recht und Handel – das ist der ewige Wettstreit zwischen Hase und Igel. Der Handel möchte natürlich so viel Fläche wie möglich, das Land und die Kommunen häufig so viel wie nötig. Aber wer definiert schlussendlich, was ausreichend und verträglich ist? Viele Regelungen stehen derzeit auf dem gerichtlichen Prüfstand.
InformationLandauf, landab beschäftigen sich die Gerichte mit den Vorgaben der Landesplanung. Die jüngsten Urteile – zum Beispiel aus Nordrhein-Westfalen – haben dabei bundesweite Bedeutung. Sie heben Beschränkungen auf, die der Gesetzgeber zum Schutz der Innenstädte eingeführt hat. Weder an Investoren und Projektentwicklern, noch an den Kommunen sind die Restriktionen für die Ansiedlung von Einzelhandel in den letzten Jahren vorbeigegangen. Sind der Bund und die Länder dabei aber auch möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen? Auf jeden Fall kommt jetzt wieder Bewegung in die Einzelhandelssteuerung. Insbesondere der § 24 a des Landesentwicklungsprogramms in Nordrhein-Westfalen ist von Gerichten beanstandet worden. Haben wir momentan eine Übergangsphase, die Investoren, Eigentümer von Immobilien und ansiedlungswillige Kommunen nutzen sollten? Welche Bedeutung haben diese Entwicklungen für die anderen Bundesländer? Bekommt IKEA Recht in Brüssel? Der Fach-Dialog thematisiert die Auswirkungen der jeweiligen Landesplanung auf die Ansiedlung und Steuerung des Einzelhandels. Ganz aktuell wird eine Vertreterin der Staatskanzlei NRW zu den Zielen und Grundsätzen der Landesplanung Stellung nehmen. Und nach Stuttgart 21 stellt sich die Frage, ob wir nicht mehr Dialog statt Planung brauchen. Viele gute Gründe, am 12. April 2011 dabei zu sein. Hinweis für Architekten in Hessen: Statements von einigen Referenten, die Sie am 12. April 2011 in Köln treffen Ilse Erzigkeit, Geschäftsführerin, Mediation planen + bauen Mit der Durchführung eines Mediationsprozesses vor der formellen Planoffenlage sind keine wesentlichen Einwendungen im offiziellen Planverfahren zu erwarten. Dr. Thomas Lüttgau, Partner, Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft Die Bundesländer steuern die Handelsansiedlung über ihre Landesplanung sehr unterschiedlich. Dadurch nehmen sie erheblichen Einfluss auf die Attraktivität ihrer Regionen für Neuansiedlungen. Die Auswirkungen auf die Handelslandschaft stehen im Mittelpunkt der Veranstaltung. Dr. Susan Grotefels, Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Raumplanung Einzelhandelsgroßprojekte bedürfen auch einer Steuerung durch die Raumordnung. Harald Ortner, Geschäftsführer, HBB Hanseatische Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH Die immer restriktivere Genehmigungspraxis wird es einem Entwickler irgendwann unmöglich machen, in einem Arbeitsleben zur Realisierung zu kommen. Die zunehmend komplexere Beteilungsstruktur ist von einem großen Teil der Entwickler schon heute kostenseitig nicht mehr tragbar. |
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Termin12.04.2011OrtKölnGebührenGesamte Veranstaltung: €850.00zzgl. gesetzl. USt. AnsprechpartnerFrau Kristina Planker+49 (0)211 4690514 planker@heuer-dialog.de Partner |
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